Am 28. Oktober 2022 stellte der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf einer Pressekonferenz im Rathaus das Konzept zur Finanzierung der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) vor. Zusammen mit dem Baubürgermeister Stephan Kühn (B90/Grüne) erläuterte er die Rahmenbedingungen und Gründe.

Anlass war der Beschluss eines Ausbauszenarios im Stadtrat, welches eine deutliche Stärkung des Umweltverbunds aus Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV vorsieht. Dieses ambitionierte Ziele im Sinne der Verkehrswende hat einen steigenden Finanzierungsbedarf der DVB zur Folge. Hinzu kommen stark wachsende Energie-, Material- und Personalkosten. Die bisherige Querfinanzierung durch die Technischen Werke reicht dafür nicht mehr aus.

P&C wurde Ende 2021 von der Stadt Dresden mit der Erarbeitung eines Konzepts beauftragt, welches alle Erlös- und Kostenspielräume rund um das Thema Mobilität integriert. Vorschlag von P&C war es, alle in den Händen der Stadt liegenden Handlungsfelder einzubeziehen und dafür zu sorgen, dass diese sich ergänzen und multiplizieren sowie Dresden als Wirtschafts-, Tourismus- und Wohnstandort noch attraktiver und besser erreichbar machen.

Folgende Kernbestandteile hat das Konzept, dessen Wirkungen im aktuellen Haushaltsentwurf der Stadt – dieser steht im Dezember 2022 zur Abstimmung – enthalten sind:

• Kaufmännisch seriöse und verstetigte Finanzierung zur Stärkung des ÖPNV: Einbezug der Wertschätzung und Zahlungsbereitschaft aller Akteure der Stadtgesellschaft  – vom Fahrgast bis zum Autofahrer
• Dritte Säule der Finanzierung: finanzielle Beteiligung aller Nutznießer, die von einem hohen ÖPNV-Anteil und gutem Angebot profitieren
• Selbstverstärkende Effekte: Gebrauch von Marktmechanismen zur besseren Nutzung des knappen öffentlichen Raums (u.a. höherer Umschlag von Parkplätzen für den lokalen Einzelhandel sowie Platz für Pflegedienste und Handwerker statt abgestellter Camper)
• Fairness: Berücksichtigung der bisherigen Preisentwicklung aller Mobilitätsangebote vom Parken bis zur VVO-Tarifentwicklung
• Best Practices: Lernen von erfolgreichen Konzepten verschiedener Städte im In- und Ausland

Übergeordnete Ziele des Konzepts sind die bessere Erreichbarkeit Dresdens, die passende Nutzung des knappen städtischen Raums und das Schaffen einer breiten Akzeptanz der Vorschläge in der Stadtgesellschaft.

P&C verantwortete die Projektsteuerung sowie Zusammenführung des Maßnahmenpakets und erstellte Fachkonzepte zur Nutzer- und Nutznießerfinanzierung im VVO-Tarif und zum Parkraummanagement. Zur Bearbeitung der Themenbandbreite wurden die Fachleute der Stadt, des Verbunds und der DVB hinzugezogen, sinnvolle Synergien der Maßnahmen ermittelt und ein integriertes Konzept zusammengestellt. Neben intensiven Expertengesprächen mit allen Akteuren der Stadtgesellschaft wurden die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Stadtratsfraktionen fortlaufend einbezogen.

Zusätzlich organisierte P&C für die Beteiligten eine Studienreise nach Basel und Nürnberg, um die kritische Auseinandersetzung mit den Erfahrungen anderer Städte zu ermöglichen und bisherige Denkweisen und Ansätze zu reflektieren. Dort bestätigte z.B. der größte Autoclub der Schweiz die Notwendigkeit von Parkraummanagement und flächendeckendem Anwohnerparken.

Hier geht es zur Pressemitteilung vom 28.10.2022.